PFLEGERECHT VERSTÄNDLICH ERKLÄRT

Ihr rechtlicher Kompass
in der ambulanten Pflege

Fundierte Informationen zu Gerichtsurteilen, Haftungsfragen und
aktuellen Gesetzesänderungen – verständlich aufbereitet für
Pflegedienste, Pflegekräfte und Angehörige.

24+

Gerichtsurteile

8

Rechtsgebiete

50+

Praxis-Tipps

2026

aktueller Stand

UNSERE THEMENBEREICHE

Recht in der ambulanten Pflege

Von Haftungsfragen über Arbeitsrecht bis hin zu Abrechnungsbetrug – wir beleuchten die
wichtigsten juristischen Themen mit konkreten Gerichtsurteilen und praktischen Tipps.

Haftung & Pflegefehler

Zivilrechtliche und strafrechtliche Haftung bei Sturzprophylaxe, Dekubitus und Medikamentenfehlern.

§ 823 BGB § 280 BGB

Arbeitsrecht

Arbeitszeitgesetz, Pflegemindestlohn, Kündigungsschutz und Scheinselbstständigkeit.

ArbZG KSchG

Abrechnungsbetrug

Straftatbestand, BGH-Urteile, Compliance-Management und Präventionsstrategien.

§ 263 StGB SGB V

Sozialrecht & Pflegegrade

Pflegeversicherung, Widerspruch gegen MDK-Bescheide, Verhinderungspflege und
Entlastungsbetrag.

SGB XI SGB XII

Datenschutz & Dokumentation

DSGVO in der Pflege, Schweigepflicht, Pflegedokumentation und
Aufbewahrungsfristen.

DSGVO § 203 StGB

Qualitätsprüfungen

MDK-Kontrollen,
Rechte bei Prüfungen,
Widerspruch gegen Prüfergebnisse.

§ 114 SGB XI § 115 SGB XI

AKTUELLES URTEIL

Recht in der ambulanten Pflege

Im Februar 2026 entschied ein Berliner Gericht im Eilrechtsschutz zugunsten einer Pflegebedürftigen, deren bewilligte „Hilfe zur Pflege“ über Monate nicht ausgezahlt worden war. Das Bezirksamt wurde zur sofortigen Zahlung verpflichtet.

Dieses Urteil unterstreicht, dass Sozialhilfeträger bewilligte Leistungen zeitnah erbringen müssen und Pflegebedürftige nicht monatelang auf ihre Ansprüche warten dürfen. Betroffene sollten bei Zahlungsverzögerungen umgehend rechtliche Schritte einleiten.

Mehr zum Sozialrecht

REFORM 2026

Das BEEP-Gesetz

Erweiterte Befugnisse
Pflegefachkräfte dürfen ab 2026 bestimmte heilkundliche Leistungen eigenverantwortlich ausüben – z.B. Wundversorgung und Diabetes-Betreuung.

Weniger Bürokratie
Pflegedokumentation wird auf das notwendige Maß reduziert. Prüfintervalle bei hoher Qualität nur noch alle zwei Jahre.

Prävention zu Hause
Pflegebedürftige können erstmals auch im häuslichen Umfeld von präventiven Maßnahmen profitieren.

Alle Änderungen 2026

Kennen Sie Ihre Rechte?

Ob Pflegedienst, Pflegekraft oder Angehöriger – informieren Sie sich über die
wichtigsten juristischen Grundlagen in der ambulanten Pflege.